Wolfsburg. Mit einer durchschnittlichen jährlichen Gebühr in Höhe von rund 360 Euro bei Vollzeit würden die Gebühren unter denen anderer Arbeitnehmer liegen

Um die neuen Parkgebühren am Klinikum tobte eine kontroverse Debatte im Netz. Am Donnerstag hat sich das Klinikum Wolfsburg zu Wort gemeldet. „Gebühren zahlt niemand gerne und Parkgebühren erst recht nicht. Leider sind sie manchmal erforderlich, um Entwicklungen überhaupt erst möglich zu machen“, so Stadträtin Monika Müller in der Mitteilung. Im September 2017 habe der Rat der Stadt Wolfsburg den Bau und die heute erhobenen Gebühren bei der Parkpalette am Klinikum mit den Stimmen aller Fraktionen beschlossen, weil klar gewesen sei, dass es Gebühren braucht, um das Vorhaben zu finanzieren. „Nachdem die Stadt selbst den Bau nicht stemmen konnte, war eine Finanzierung durch Gebühren die einzige Alternative. Andernfalls wäre der Bau nicht möglich gewesen. Die Gebühren für die Mitarbeiter sind so gering wie möglich gewählt, aber natürlich müssen sie ausreichen, um das Bauvorhaben abzubezahlen. Den Unmut der Mitarbeiter kann ich verstehen. Es wäre selbstverständlich allen Beteiligten lieber, eine Gebührenerhebung bei den etwa 2000 Mitarbeitern wäre nicht erforderlich gewesen und daher haben wir auch zugesagt, die Möglichkeit eine Absenkung regelmäßig zu prüfen und natürlich, wenn möglich, in die Wege zu leiten“, so Monika Müller.

Seit Inbetriebnahme der neuen Parkpalette habe sich die Parksituation am Klinikum Wolfsburg für Mitarbeiter und Besucher nach Erfahrungen des Klinikums Wolfsburg deutlich entspannt, aber die Gebührenerhebung habe auch zu einer „Verdrängung“ geführt, da manche Parkplatzsuchenden auf gebührenfreie Parkflächen im weiteren Umfeld ausweichen und dann dort einen entsprechenden Parkdruck erzeugen würden. Hier werde durch entsprechende Kontrollen gegengesteuert.

„Für Vollzeitkräfte beträgt der Tarif zurzeit, wie im Jahr 2017 vom Rat einstimmig beschlossen, höchstens 1,70 Euro am Tag. Das bedeutet unter Anrechnung von Abwesenheitstagen eine durchschnittliche jährliche Gebühr in Höhe von rund 360 Euro bei Vollzeit. Damit liegen die Gebühren ganz deutlich unter denen anderer Arbeitnehmer, die beispielsweise in der Stadtmitte arbeiten“, erläutert Klinikumsdirektor Wilken Köster die Kosten für die Beschäftigten.

Dem Vorschlag, Einnahmen aus den Parkautomaten der Sauerbruchstraße zur Abzahlung des Kredites für die Parkpalette zu verwenden, erteilt Dezernentin Müller eine Absage. „Mit einer derartigen Quersubventionierung würden wir gegen die Vorschriften des europäischen Beihilferechts verstoßen.“