Braunschweig. Seit Jahren ist die Moschee an der Hamburger Straße im Visier der Behörden. Warum kommt das Verbot so spät?

Auf der Internet-Seite der Deutschsprachigen Muslimischen Gemeinschaft in Braunschweig (DMG) läuft auch am Mittwoch noch eine große Uhr. „Allah lädt zur Wohnstätte des Friedens ein und leitet, wen Er will zu einem geraden Weg“, lautet die Koran-Sure des Tages, die unter der Einladung zum Freitagsgebet steht. Doch die Zeit für den Verein ist abgelaufen: Mit dem Verbot der DMG ist dem niedersächsischen Innenministerium ein Schlag gegen die islamistische Szene in Deutschland gelungen.

Der Verein war ein Sammelbecken für Salafisten in Braunschweig

Der Schritt war längst überfällig. Seit vielen Jahren ist der Braunschweiger Verein im Fokus des Verfassungsschutzes und der Sicherheitsbehörden, weil sich hier immer wieder vor allem junge Gläubige nach Besuchen der Moschee radikalisierten. Wenn frauen- oder judenfeindliches Gedankengut in Vereinen wie diesen einen Nährboden hat und unsere Gesellschaftsordnung insgesamt abgewertet wird, darf es kein Wegschauen und Wegducken geben.

Salafisten-Vereine: Wir wissen nicht, was hinter verschlossenen Türen passiert

Gleichberechtigung, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit – das ist in unserem Grundgesetz verankert. Und um das noch mal zu betonen: Die allermeisten hier lebenden Muslime halten sich an das Grundgesetz. Wir sehen aber auch in diesen Wochen, dass es zunehmend wieder Bewegungen gegen diese Eckpfeiler unserer Gesellschaft gibt. Die Demonstrationen von Islamisten, die ein Kalifat fordern, sind ein Beispiel dafür. Viel gefährlicher aber ist, was hinter verschlossenen Türen in den Hinterhof-Moscheen geschieht. Das Vereins-Verbot setzt daher ein wichtiges Signal: Wer sich nicht an die verfassungsgemäße Ordnung hält, wird nicht geduldet.  Aus den Köpfen ist extremes Gedankengut damit nicht verschwunden, das Verbot wird die Salafisten trotzdem schwächen.

Verbot von muslimischem Verein: Razzia in Braunschweig und Berlin

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